Friedensverhandlungen auf niedrigem Niveau: Staatschefs bleiben außen vor

Nach einem Treffen zwischen dem türkischen Außenminister Hakan Fidan und einer russischen Delegation, die von Präsidentenberater Wladimir Medinski geleitet wurde, stehen am Freitag trilaterale Gespräche zwischen Russland, der Ukraine und der Türkei sowie zwischen den USA, der Ukraine und der Türkei auf der Tagesordnung. Dabei bleibt unklar, ob ein Treffen im Viererformat, das die USA, Russland, die Ukraine und die Türkei umfasst, stattfinden wird. Die Gespräche sollten ursprünglich am Donnerstag im Dolmabahce-Palast in Istanbul stattfinden, jedoch waren die russische und die ukrainische Delegation nicht in der Lage, zusammenzukommen.

US-Präsident Donald Trump, der sich derzeit auf einer Reise in den Golfstaaten befindet, plant, am Freitag nach Washington zurückzukehren. Er ließ jedoch offen, ob er kurzfristig einen Stopp in der Türkei einlegen könnte, um an den Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland teilzunehmen. Dennoch scheinen die Chancen auf seine Anwesenheit zu sinken, da sowohl der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj als auch der russische Präsident Wladimir Putin nicht in Istanbul sein werden.

US-Außenminister Marco Rubio äußerte sich pessimistisch über die bevorstehenden Gespräche und bezweifelte, dass es zu einem Durchbruch in den Verhandlungen über eine Waffenruhe kommen werde. Er betonte, dass ein persönliches Treffen zwischen Trump und Putin notwendig sei, um Fortschritte zu erzielen. Die ukrainische Delegation, unter der Leitung von Verteidigungsminister Rustem Umjerow, hat das Mandat erhalten, über eine Waffenruhe zu verhandeln, während Selenskyj in Ankara erklärte, dass er bereit für direkte Gespräche mit Putin sei.

Reaktionen und Vorwürfe

Die Situation in Istanbul wird von intensiven politischen Spannungen begleitet. Putin hat lediglich ein Verhandlungsteam aus der dritten Reihe nach Istanbul geschickt, was von Selenskyj als ein Zeichen des Mangels an Ernsthaftigkeit gewertet wird. Der ukrainische Präsident warf Russland vor, eine „Pseudodelegation“ ohne klares Mandat entsandt zu haben. In Reaktion darauf bezeichnete die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, diese Äußerungen als unangebracht und beleidigend.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow kritisierte Selenskyj für dessen Forderung, Putin persönlich zu den Gesprächen zu entsenden. Lawrow bezeichnete dies als „erbärmlich“ und wies darauf hin, dass die Experten, die nach Istanbul entsandt wurden, kompetent seien und bereit, über alle Themen zu verhandeln. Dies zeigt die zunehmenden Spannungen zwischen den beiden Ländern, die bereits seit Monaten um eine Waffenruhe und Friedensgespräche ringen.

Die Kriegsparteien versuchen, den Druck auf Trump zu erhöhen, der als Vermittler agiert. Er hat wiederholt betont, dass die USA keine weiteren Vermittlungsversuche unternehmen werden, wenn es an den Verhandlungstischen keine signifikanten Fortschritte gibt. Trump selbst hat in der Vergangenheit sowohl Selenskyj als auch Putin kritisiert, äußerte jedoch am Donnerstag seine Bereitschaft, an den Gesprächen in der Türkei teilzunehmen, falls dies als „angemessen“ erachtet wird.

Aktuelle Situation und Forderungen

Aktuell kontrollieren die russischen Streitkräfte nahezu ein Fünftel der Ukraine, und Putin besteht darauf, dass die ukrainische Regierung diese Gebiete abtritt, ihre Ambitionen auf eine NATO-Mitgliedschaft aufgibt und Neutralität wahrt. Die Ukraine lehnt diese Bedingungen entschieden ab und fordert stattdessen Sicherheitsgarantien, insbesondere von den USA. Selenskyj hat einen sofortigen 30-tägigen Waffenstillstand vorgeschlagen, während Putin zunächst Gespräche zur Klärung der Einzelheiten eines solchen Waffenstill

Quelle: https://orf.at/stories/3393648/